„Medizinische Notwendigkeit“ in den Kontexten von Patientenversorgung, Gesundheitspolitik und medizinischer Leistungsbegrenzung. Eine medizintheoretische, medizinethische und sozialrechtliche Analyse

Projektleitung: Prof. Dr. Stefan Huster

 

Hintergrund

Trotz potentiell steigender Kosten sollen auch in Zukunft die in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) solidarisch finanzierten medizinischen Maßnahmen einerseits nicht unterhalb eines fairen Standards sinken, andererseits aber auch nach oben begrenzt werden. Für diese Grenzmarkierung kommt dem Begriff der medizinischen Notwendigkeit (medN-Begriff) eine Schlüsselposition zu. Obwohl der Begriff also prominent im Rechtssystem vertreten ist (Bestandteil des Wirtschaftlichkeitsgebots, § 12 Abs. 1 SGB V, Voraussetzung des Anspruchs auf Krankenbehandlung, § 27 Abs. 1 SGB V sowie auf die Versorgung mit Hilfsmitteln, § 33 Abs. 1 S. 1 SGB V und von maßgeblicher Bedeutung für die Aufnahme neuer Untersuchungs- und Behandlungsmethoden in die vertragsärztliche Versorgung, vgl. § 135 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 SGB V), bestehen über seine genaue Bedeutung zahlreiche Unklarheiten. An einer intensiven begrifflichen Aufarbeitung fehlt es bisher. Dies ist auch deshalb misslich, weil medN-Urteile nicht nur Fachurteile sind, sondern auch mehrdimensionale Bewertungskomponenten enthalten, in die Werturteile über krankheits- und therapiebezogene Zustände für Patienten einfließen. Der medizinische Fortschritt wiederum trägt zu einer Vergrößerung dieser Bewertungsspielräume bei. Der interpretationsoffene medN-Begriff und seine unterschiedliche Verwendung in den verschiedenen Kontexten führt dazu, dass seine normativen und deskriptiven Elemente bisher nicht systematisch aufgearbeitet worden sind.



Ziele und Fragestellung:

Das interdisziplinäre Projekt verfolgt zunächst das Ziel, den medN-Begriff im klinischen, gesundheitspolitischen und rechtlichen Kontext (vor allem SGB V) zu untersuchen. Dabei ist seine begriffliche Präzisierung unter gleichzeitiger Abgrenzung zu verwandten Begriffen (medizinischer Standard, medizinischer Behandlungsbedarf, gute ärztliche Praxis, Standards) von zentraler Bedeutung. Als weiteres Ziel sollen systematisch die ethischen Spannungsfelder zwischen „Empirisch-Faktischem“ und Normativem, zwischen unterschiedlichen Bewertungskontexten sowie zwischen impliziten und expliziten Werturteilen identifiziert werden. Auf den erarbeiteten Grundlagen sollen die normativen Probleme des medN-Begriffs aufgeworfen und diskutiert werden. Abschließend wird die Frage zu erörtern sein, ob es sinnvoll ist, Spannungsfelder ggf. durch ein geändertes medN-Konzept aufzulösen.



Kooperation:

Das Projekt wird in Zusammenarbeit mit Prof. Dr. Bettina Schöne-Seifert (WWU Münster) und Prof. Dr. Dr. Heiner Raspe (em. Universität Lübeck, Gastwissenschaftler WWU Münster) durchgeführt. Es wird seit 2017 gefördert von der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG).