Vorübergehend im Amt bis zur Neuwahl

Das wichtige Gremium bleibt mit einer kommissarischen Vorsitzenden für eine Übergangsfrist handlungsfähig.

Der Personalrat der Beschäftigten in Technik und Verwaltung bleibt kommissarisch im Amt. Das ist das Ergebnis der Personalratssitzung vom 23. Januar 2020. Da sich das Gremium unmittelbar zuvor durch Beschluss aufgelöst hatte, endet die laufende Amtsperiode vorzeitig. Nach einer Übergangsfrist von rund drei Monaten wird es Neuwahlen geben.

Der Personalrat wird für vier Jahre gewählt, zuletzt im Juni 2016. Die nächste reguläre Wahl wäre im Juni 2020, durch die Neuwahlen wird dies nun um einige Wochen vorgezogen.

Kommissarische Vorsitzende gewählt

Zugleich hat der Personalrat für diese Zeit eine neue Vorsitzende gewählt:
Denise Weber von IT-Services übernimmt diese Funktion, bis der neue Personalrat gewählt sein wird. In der mehr als 50-jährigen Geschichte der RUB ist Weber die erste Frau in diesem Amt.

Der Personalrat bleibt damit handlungsfähig, nachdem am 16. Januar 2020 der ehemalige Vorsitzende und ein weiteres Mitglied von ihrem Amt zurückgetreten waren.

Für die nun anstehenden Neuwahlen wurde Alexandra Ackmann aus dem Justitiariat der RUB als Wahlleiterin bestellt. Über den Termin und die kandidierenden Listen wird es im Newsportal frühzeitig weitere Informationen geben.

Hochschulleitung bedauert Rücktritt des Personalratsvorstandes

Nach dem Rücktritt des Vorsitzenden des Personalrats geht es jetzt um die Handlungsfähigkeit des wichtigen Gremiums.

Der Vorsitzende des Personalrats der Beschäftigten in Technik und Verwaltung, Frank Markner, ist am 16. Januar 2020 von seinem Amt zurückgetreten. Auch zwei weitere Vorstandsmitglieder haben ihr Amt niedergelegt.

Markner begründet seinen Rücktritt unter anderem damit, dass es „mit den Wahlen in 2016 und einer daraus resultierenden Gremienzusammensetzung zunehmend schwieriger wurde, einer verantwortungsvollen Wahrnehmung des Wahlamtes im Sinne der Beschäftigten und im Sinne der RUB gerecht zu werden. Eine vertrauensvolle Zusammenarbeit ist zumindest mir mit einzelnen Personalratsmitgliedern nicht mehr möglich.“

Dazu gibt die Kanzlerin der RUB, Dr. Christina Reinhardt, die folgende Stellungnahme ab:

„Die Hochschulleitung bedauert sehr, dass der Vorsitzende des Personalrates der Ruhr-Universität Bochum von seinen Ämtern und Funktionen zurückgetreten ist. Die Zusammenarbeit mit dem Vorstand dieses wichtigen Gremiums war stets von gegenseitigem Vertrauen geprägt. Der Vorstand hat es verstanden, auch schwierige Themen zu einem vernünftigen Ergebnis zu bringen und plurale Meinungsgruppen zu einem fairen Dialog anzuhalten. Die Hochschulverwaltung hofft sehr, dass die Handlungsfähigkeit des Personalrates möglichst bald wiederhergestellt und der konstruktive Kurs der Interessensvertretung der Beschäftigten beibehalten wird.“

Wie geht es jetzt weiter? Antworten auf die drei wichtigsten Fragen:

Wie ist das Prozedere, konnte ein neuer Vorstand aus den eigenen Reihen gefunden werden?
Nein. In der Sitzung am 16. Januar, geleitet von Harald Hönig, wurde beschlossen, bei der nächsten Sitzung des Personalrats am 23. Januar eine Wahl bezüglich des Vorsitzes abzuhalten.

Wird es Neuwahlen geben müssen?
Nicht notwendigerweise. Falls innerhalb einer Woche ein neuer Vorstand gefunden wird, wird die laufende Wahlperiode des Personalrats normal zu Ende geführt werden können.

Bei welchen Arbeitsprozessen ist derzeit mit Verzögerungen zu rechnen?
Bei allen mitbestimmungspflichten Angelegenheiten nach Paragraph 72 des Landespersonalvertretungsgesetzes – zum Beispiel Einstellung, Höhergruppierungen, Laufbahnwechsel, Eingruppierung oder Weiterbeschäftigung können Verzögerung von maximal zwei Wochen entstehen.