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Arbeit des Hochschulrats

Berichtspflicht des Hochschulrats - Aufwandsentschädigungen

Der Hochschulrat ist gemäß § 21 Abs.6 S.6 HG verpflichtet, die Gesamtsumme der Aufwandsentschädigungen zu veröffentlichen. Im Jahr 2011 haben die Mitglieder des Hochschulrates insgesamt Aufwandsentschädigungen iHv 26.070,00 EUR erhalten.

 

Dezember 2011

Teilnahme an einem Sachverständigengespräch des Landtagsausschusses für Innovation, Wissenschaft und Forschung Nordrhein-Westfalen

Der Vorsitzende des Hochschulrates, Jürgen Schlegel, hat am Freitag, den 16.12.2011 an einem Sachverständigengespräch des Landtagsausschusses für Innovation, Wissenschaft und Forschung Nordrhein-Westfalen teilgenommen.
Themen des Gesprächs waren der Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE "Gesetz zur Abschaffung der Hochschulräte" Drucksache 15/2356 und der Antrag der Fraktionen der CDU und der FDP "Keine Schnellschüsse auf Kosten der Hochschulen - Hochschulfreiheit erhalten und Hochschulfreiheitsgesetz wissenschaftlich evaluieren" Drucksache 15/2366.
Herr Schlegel hat in dem Gespräch das folgende Statement abgegeben:

  1. Zur Frage der Abschaffung von Hochschulräten schließe ich mich der Stellungnahme der Landesrektorenkonferenz NRW vom 30.11.2011 an.
    Die Hochschulräte in NRW sind das einzige Gremium der Hochschulen, dessen Zusammensetzung in gleichberechtigtem Zusammenwirken von Hochschule und Staat entschieden wird.
    Der Hochschulrat nimmt wesentliche Funktionen wahr, die früher aufsichtsrechtlich der Staat wahrgenommen hat. Die Abschaffung des Hochschulrates und die Übertragung seiner Funktionen auf den Senat würde das Band zwischen Staat und Hochschule, das durch den Hochschulrat aufrechterhalten wird, gänzlich zerschneiden.
    Die Kontrollfunktionen, die der Hochschulrat für den Staat wahrnimmt, kann der Senat einer Hochschule, der als intern gewähltes Gremium keine staatlichen Funktionen ausüben kann, nicht übernehmen. Im Bewusstsein ihrer partiellen Mittlerfunktion begrüßen die Hochschulräte in NRW den kontinuierlichen Meinungsaustausch mit dem Ministerium und sind um größtmögliche Transparenz ihm gegenüber bemüht.
  2. Die Zusammensetzung der Hochschulräte weist kein Übergewicht von Vertreterinnen und Vertretern aus der Wirtschaft auf: Ausweislich der Studie von Bogumil, Burgi et.al. „Formwandel der Staatlichkeit im deutschen Hochschulsystem – Umsetzungsstand und Evaluation neuer Steuerungselemente“ liegt der Anteil von Wirtschaftsvertreterinnen und –vertretern an den externen Mitgliedern bei den Universitäten bei 34 %. 35 % der externen Mitgliederstammen aus der Wissenschaft. Dabei ist zu berücksichtigen, dass diese Zahlen die hochschulinternen Mitglieder der Hochschulräte, die es in den meisten Hochschulräten gibt, nicht berücksichtigt.
    Nimmt man die RUB als Beispiel eines rein extern zusammengesetzten Hochschulrates, kommen jeweils 1/3 der Mitglieder aus den Bereichen Wirtschaft, Wissenschaft und Politik/öffentliches Leben. Von einer Ökonomisierung kann wahrlich nicht gesprochen werden.
  3. Mit der Einführung der Hochschulräte ist in NRW eine transparente, schlüssige und Kompetenzkonflikte weitgehend ausschließende Verteilung der Verantwortlichkeiten erreicht worden.
    Der Senat ist das Legislativorgan der Hochschule; alle Ordnungen und Satzungen der Hochschule werden von ihm beschlossen. Er hat damit die Verantwortung über die wesentlichen strukturbildenden und nachhaltigen Entscheidungen der Hochschule.
    Das Präsidium/Rektorat hat die administrativ-operative Leitung der Hochschule inne; es hat dadurch, dass es keine Allzuständigkeit des Senates mehr gibt, an Einfluss, aber auch an Verantwortung gewonnen, der es gerecht werden muss.
    Der Hochschulrat übt nach innen verlagerte staatliche Aufsicht insbesondere in Fragen der Wirtschaftsführung aus, bringt den Blick von außen sehr viel stärker, als dies das Ministerium oder Kuratorien alten Stils gekonnt hätten, ein und berät mit dem Blick von außen die Hochschulleitung insbesondere in strategischen Fragen. Ihm kommt in Einzelfällen Streitschlichtungsfunktion zu.
    Die Fragen der Machtbalance zwischen den Gremien habe ich am 9.12. auch mit Rücksicht auf das heutige Sachverständigengespräch mit dem neuen und dem ehemaligen Vorsitzenden des Senats und dem Rektor der RUB erörtert. Es bestand volles Einvernehmen, dass die gegenwärtige Regelung in Bochum ausgezeichnet funktioniert und Anlass für Änderungen nicht besteht.
  4. Die komplexen Aufgaben von Hochschulräten (externe Aufsicht, strategische Beratung, allgemeine Aufsicht über die Aktivitäten des Rektorates,Wahlen) erfordern ein hohes Maß an Transparenz und Kommunikationsbereitschaft, Respekt vor den Zuständigkeiten anderer, Nähe zur Hochschule, aber auch Distanz zu den jeweiligen Gruppeninteressen.
    Der Hochschulrat der RUB versucht, diesen Anforderungen nahe zu kommen durch gut vorbereitete Sitzungen, regelmäßige Kontakte außerhalb der Sitzungen mit Rektor, Prorektoren und Kanzler, durch regelmäßige Gespräche mit den Vorsitzenden von Senat, Fakultätskonferenz und der Personalräte. Der Hochschulrat sucht von sich aus das Gespräch mit den Studierenden. Ein Beleg für den Erfolg dieser auf Transparenz ausgerichteten Politik mag sein, dass alle Wahlvorgänge, an denen der Hochschulrat beteiligt war, in den paritätisch zusammengesetzten Findungskommissionen einmütig und in der Entscheidung im Einvernehmen von Hochschulrat und Senat abgelaufen sind. Die Kontakte mit den Hochschulräten der TU Dortmund und Universität Duisburg/Essen sind eng. Der Hochschulrat ist auch im Gespräch mit der Hochschule Bochum und der Stadt Bochum. Er dokumentiert seine Aktivitäten im Internetauftritt der RUB. Dort findet sich jetzt auch ein Tätigkeitsbericht für die Jahre 2008 -2011.
    Der Hochschulrat sieht bewusst von einer eigenen Pressearbeit ab, da die RUB nach außen vom Rektor vertreten wird.
  5. Die Hochschulräte der Universitäten in NRW pflegen einen regelmäßigen Erfahrungsaustausch untereinander. Als Ergebnis der bisherigen vier Sitzungen kann festgehalten werden, dass
    • das Instrument Hochschulrat allgemein in den Universitäten akzeptiert ist,
    • die staatliche Aufsicht ersetzenden Funktionen sehr ernst genommen werden
    • die Kommunikation nach innen wie gegenüber dem Ministerium wesentlich ist
    • der offene Kommunikationsprozess des Ministeriums mit den Betroffenen über die rechtliche Gestaltung des Hochschulwesens in NRW auch als Chance begriffen wird und
    • die Freiheit der Hochschulen, zwischen der Einrichtung rein extern besetzter und gemischt intern/extern besetzter Hochschulräte je nach den eigenen Prioritäten selbst zu entscheiden, sich außerordentlich bewährt hat.
    Die Hochschulräte akzeptieren die Pflicht zur Rechenschaftslegung und die Möglichkeit der Abberufung aus wichtigem Grund.

An die Statements der Sachverständigen schloss sich eine Fragerunde an, an der sich alle 5 im Landtag vertetenen Fraktionen beteiligten.
In dem gut zweistündigen Gespräch sprach sich eine weit überwiegende Mehrheit der Sachverständigen für die Beibehaltung der Institution der Hochschulräte aus. Der Antrag der Fraktionen der CDU und der FDP, das geltende Hochschulgesetz wissenschaftlich evaluieren zu lassen, fand insbesondere die Unterstützung der Landesrektorenkonferenz.

 

November 2011

Gespräche und Meinungsaustausch des Hochschulrates mit Akteuren in der Universität
Am 3. November 2011 stellte Frau Donhauser die Arbeit des Hochschulrates auf der Personalversammlung der wissenschaftlichen Mitarbeiter/innen der Ruhr-Universität vor.
Am 19. November 2011 trafen sich die Mitglieder des Kuratoriums der Stiftung der Ruhr-Universität und des Hochschulrats zu einem Austausch, der sowohl dem gegenseitigen Kennenlernen als auch der Diskussion der Entwicklung der Stiftung in den letzten Jahren diente.

Sitzung des Hochschulrates am 19. November 2011

Die wesentlichen Punkte der letzten Sitzung des Hochschulrates im laufenden Jahr waren die Präsentation der Wirtschaftsberichte der Ruhr-Universität für das 2. und 3. Quartal 2011, die Fortschritte bei der Campussanierung, die aktuellen Zulassungszahlen, das Berufungsgeschehen der letzten Jahre und eine erste Diskussion des Rektoratsentwurfs der mit dem Ministerium abzuschließenden Ziel-und Leistungsvereinbarungen.
Der Hochschulrat nahm die Quartalsberichte zur Kenntnis und stellte hinsichtlich der Campussanierung bedauernd fest, dass die ursprüngliche Zeitplanung bei vielen Maßnahmen nicht mehr eingehalten werden könne, wobei die Universität selbst nur geringen Einfluss auf den Fortgang der Baumaßnahmen und die Kostenentwicklung habe. Er lobte ausdrücklich das gute Funktionieren der Steuerungsmechanismen bei der Zulassung, das sich im Erreichen der Zielzahlen des Hochschulpaktes I und der hohen Auslastung zeige. Auch würdigte der Hochschulrat, dass die RUB in den letzten vier Jahren etwa drei Viertel aller Berufungsverhandlungen positiv gestalten konnte. Der Hochschulrat bedauerte den vom Ministerium veranlassten zeitlichen Ablauf der Verhandlungen über eine neue Ziel- und Leistungsvereinbarung, der eine ordnungsgemäße Beratung des Entwurfs der ZLV durch die Gremien der RUB sehr erschwere. Zum Inhaltlichen unterstützte er die Haltung des Rektorats in zwei streitigen Punkten gegenüber dem Ministerium und betonte im Zusammenhang mit dem Kriterium Steigerung der Drittmittel die Bedeutung einer auskömmlichen Grundausstattung der RUB. Dem vorgelegten Entwurf könne der Hochschulrat mit einigen Ergänzungen und vorbehaltlich möglicher Änderungsvorschläge des Senates grundsätzlich zustimmen.

Hochschulpolitische Aktivitäten
Der Vorsitzende des Hochschulrates Herr Schlegel beteiligte sich im Berichtszeitraum weiter intensiv am Offenen Dialogprozess des Landes mit den nordrhein-westfälischen Hochschulen. Das Ministerium hatte am 14. Juli zu einem Workshop zum Thema „Die hochschulinterne Verfassung“ und am 19. Juli zu einem Workshop „Das Verhältnis Land-Hochschulen“ eingeladen. Die Ergebnisse der Workshops sollen in die Formulierung des neuen NRW-Hochschulgesetzes einfließen.
Am 22. September führten Herr Schlegel und Herr Middelmann als Vertreter des Hochschulrates ein Gespräch mit Frau Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz und verschiedenen Dezernenten, das klar erkennen ließ, dass die Stadt die Universität in ihren Aktivitäten im Rahmen der Exzellenz-Initiative und bei ihrem Bemühen, außeruniversitäre Forschungseinrichtungen in Bochum anzusiedeln, unterstütze.
Weiterhin nahm Herr Schlegel am 4. Treffen der Vorsitzenden der Hochschulräte der nordrhein-westfälischen Universitäten am 23. September 2011 in Münster sowie am bundesweiten Treffen der Hochschulratsvorsitzenden in Saarbrücken am 27./28. Oktober 2011 teil. Aus dem Treffen in Saarbrücken ging eine gemeinsame Erklärung hervor, die sich für eine Beibehaltung der Hochschulautonomie bei umfassender Rechenschaftslegung ausspricht.

Glückwunsch / Dank
Der Hochschulrat gratulierte Prof. Dr. Axel Schölmerich zu seiner Wahl zum Vorsitzenden des Senates der Ruhr-Universität am 27. Oktober 2011 und drückt seinen Wunsch nach einer guten Zusammenarbeit zwischen beiden Gremien aus.

Personalia

Jürgen Schlegel bekommt das Bundesverdienstkreuz verliehenDem Vorsitzenden des Hochschulrates der Ruhr-Universität, Jürgen Schlegel (im Bild rechts), wurde am 22. November 2011 in Düsseldorf für sein jahrzehntelanges Engagement im wissenschaftlichen Bereich das Verdienstkreuz 1. Klasse des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland verliehen. Nur wenige Tage zuvor erhielt Herr Schlegel zudem von der Akademie der Wissenschaften und der Literatur in Mainz die Leibniz-Medaille. (Bild: © NRW-Wissenschaftsministerium (MIWF))

 

Juli 2011

Gespräche und Meinungsaustausch des Hochschulrates mit Akteuren in der Universität

In Vorbereitung der anstehenden Hochschulratssitzung vom 29. und 30. Juli führte Herr Schlegel Gespräche mit den beiden Vorsitzenden der Fakultätenkonferenz (26.5.), mit dem Dean der PSE (15.7.), mit Frau Prof. Havenith (18.7.) in ihrer Eigenschaft als Koordinatorin des Antrages der Ruhr-Universität in der 2. Förderlinie des Exzellenz-Wettbewerbes sowie mit den Personalräten der RUB (18.7.).

Hochschulpolitische Aktivitäten

Herr Schlegel beteiligte sich an Hochschulrätetreffen in Jena und Berlin und nahm an zwei Veranstaltungen im Rahmen des Dialogprozesses des  Ministeriums mit dem nordrhein-westfälischen Hochschulen in Düsseldorf teil.

Sitzung des Hochschulrates am 29. und 30. Juli 2011

Im Zentrum der dritten Sitzung des Hochschulrates im laufenden Jahr standen die Erörterung der Entwicklung der PSE, die Fortschritte der Anträge der Ruhr-Universität in der Exzellenz-Initiative in allen drei Förderlinien, das Career-Track-Programm der Universität für herausragende Nachwuchsakademiker/innen und die Information über die Vorbereitung der Eröffnungsbilanz der Universität. Der Hochschulrat würdigte insbesondere die erreichten Erfolge bei der Etablierung der PSE und der Entwicklung des Career-Track-Programms. Die PSE stelle ein wichtiges Element der Zukunfts-Strategie der Ruhr-Universität dar; der Hochschulrat werde die weitere Entwicklung der School aufmerksam verfolgen.  Das Career-Track-Programm eröffne in durchdachter Weise hervorragenden jungen Wissenschaftler/inne/n langfristige Karrierewege an der Ruhr-Universität. Ausführlich diskutierte der Hochschulrat die einzelnen Anträge der Ruhr-Universität im Exzellenz-Wettbewerb. Er sieht die Universität hierbei auf einem guten Wege und bietet an, im Februar 2012 an der Begehung durch die Gutachter teilzunehmen.

Glückwunsch / Dank

Dank Prof. PohlDer Hochschulrat beglückwünscht die Universität zur Auszeichnung der RUBIN-Ausgabe vom 6. Juli 2010 (Schwerpunkt „Energie“) durch den Verein zur Förderung der Umwelt-, Sicherheits- und Energietechnik e.V. UMSICHT und dankt dem scheidenden Senatsvorsitzenden Herrn Prof. Michael Pohl für die vertrauensvolle und fruchtbare Zusammenarbeit zwischen Hochschulrat und Senat.

Mai 2011

Meinungsaustausch mit der Fakultätenkonferenz

Am 26. Mai 2011 tauschten sich Herr Schlegel und die Vorsitzenden der Fakultätenkonferenz, Frau Prof. Warth und Herr Prof. Narberhaus, über die die gesamte Hochschule betreffenden Angelegenheiten aus. Die Planungen zur Öffnung der Ruhr University Research School in Trägerschaft aller Fakultäten wurden von den Beteiligten einvernehmlich begrüßt. Weitere Themen des Meinungsaustausches waren das Zusammenwirken der Fakultäten und der Professional School of Education bei der Lehrerausbildung sowie die Instrumente und Maßnahmen, mit denen Regeln guter wissenschaftlicher Praxis Studierenden und wissenschaftlichem Nachwuchs nahe gebracht werden.

Meinungsaustausch mit dem Vorsitzenden des Senats

Am 23. Mai hatten die Vorsitzenden des Senats und des Hochschulrates ein ausführliches Gespräch über aktuelle Fragen der RUB.

Zweite Sitzung des Jahres

Auf seiner zweiten Sitzung beschäftigte sich der Hochschulrat schwerpunktmäßig mit dem Entwurf des Hochschulentwicklungsplanes und mit finanzwirtschaftlichen Themen. Während der Hochschulrat die in dem Hochschulentwicklungsplan formulierten Entwicklungsziele begrüßt und ihm -mit der Maßgabe von Änderungen in der Darstellung- einstimmig zustimmt, betrachtet der Hochschulrat die Entwicklung des Landeszuschusshaushaltes und den defizitären Wirtschaftsplan für das Jahr 2011 mit großer Sorge. Der Hochschulrat stimmt dem Wirtschaftsplan in der Erwartung zu, dass das Land Nordrhein-Westfalen den gewünschten Anstieg Studierender auskömmlich finanziert und die sich durch die Einführung von Studienbeiträgen ermöglichten qualitativen Verbesserungen dauerhaft bewahrt. Angesichts der noch nicht abschließend geklärten Höhe der die Studienbeiträge kompensierenden Mittel sowie der Unterfinanzierung der Gebäudebewirtschaftung vermag der Hochschulrat diese politischen Rahmenbedingungen derzeit nicht zu erkennen.

März 2011

Sitzung des Hochschulrates im Malakowturm

Auf Einladung des Rektorates fand die erste Sitzung des Hochschulrates im Jahr 2011 im Malakowturm statt. Im Laufe der Sitzung erhielten Anwesenden bergbaugeschichtliche Einblicke in die Funktion und Besonderheiten des Malakowturms sowie in die dort heute untergebrachte medizinhistorische Sammlung. Herr Schlegel gratuliert Herrn Rektor Weiler vor Beginn der Sitzung sehr herzlich zum 2. Rang bei der Wahl des Rektors des Jahres 2011 und stellt heraus, dass Rektor Weiler damit zum dritten Mal in Folge unter die drei Bestplatzierten gewählt wurde. Inhaltlich befasste sich der Hochschulrat mit der Konzeptionierung und den wesentlichen Zielen des Hochschulentwicklungsplanes und gab eine Fülle von Hinweisen zur Gewichtung und Darstellung der einzelnen Kapitel. In Vorbereitung auf einen Gesprächstermin der Hochschulratsvorsitzenden des Landes mit Frau Ministerin Schulze tauschten sich die Hochschulrat und Rektorat über die gegenwärtige landespolitischen Chancen und Entwicklungen aus. Es bestand Einvernehmen, dass die Hochschulen die ihnen eingeräumten Autonomien mit großer Umsicht zur Stärkung ihres nationalen und internationalen Profils nutzen konnten. Es bestehe daher kein Grund zu einer grundsätzlichen Veränderung der geltenden hochschulgesetzlichen Regelungen in Bezug auf die Autonomie gegenüber dem Staat und das inneruniversitäre  Verantwortungsgefüge.

Im Vorfeld der ersten Sitzung des Jahres hatte der Vorsitzende Gespräche mit Vertretern der Studierenden sowie der Bochumer Oberbürgermeisterin Frau Dr. Scholz geführt.