RUB » A&U Portal » EGU » Verantwortlichkeiten/Regelungen

Regelungen und Verantwortung bei der Entsorgung und beim Umgang mit Gefahrgut

Entsorgung

Abfallrechtliche Pflichten richten sich zuerst an den ursprünglichen Besitzer (Ersterzeuger) von Abfällen. Bei der RUB betrifft dies die Einrichtungen der Universität, bei denen der Abfall entsteht. Der Erzeuger bleibt auch nach der Besitzübertragung des Abfalls auf Dritte verantwortlich bis zur ordnungsgemäßen Entsorgung.

Gemäß aktuellem Abfallrecht (Kreislaufwirtschaftsgesetz mit Verordnungen) gilt eine mehrstufige Abfallhierarchie. Dabei ist die oberste Priorität Abfälle zu vermeiden. Können die Abfälle nicht vermieden werden, sind die Abfälle einem möglichst hochwertigem Verwertungsverfahren zuzuführen. Ist die Verwertung nicht möglich, so sind die Abfälle möglichst umweltschonend einem Beseitigungsverfahren zu unterziehen. Die Zuordnung der Abfälle zu einem Verwertungs- oder Beseitigungsverfahren erfolgt dabei automatisch durch den Nutzer, in dem der Nutzer die Abfälle durch die Trennung der Abfälle in die entsprechenden Sammelsysteme der RUB einsortiert.

Des Weiteren müssen gefährliche und nicht gefährliche Abfälle vom Erzeuger getrennt voneinander erfasst werden. Ein Abfall wird gemäß Abfallverzeichnis-Verordnung als gefährlicher Abfall festgelegt, wenn dieser Abfall relevante gefährliche Stoffe enthält, aufgrund derer er eine oder mehrere der in Anhang III der Richtlinie 2008/98/EG aufgeführten gefahrenrelevanten Eigenschaften HP 1 bis HP 15 aufweist. Eine Vermischung, einschließlich der Verdünnung, gefährlicher Abfälle mit anderen Kategorien von gefährlichen Abfällen oder mit anderen Abfällen, Stoffen oder Materialien ist unzulässig. Die gefährlichen Abfälle (Sonderabfälle) sind ausschließlich über die Sammelsysteme des Sachgebietes Entsorgung / Gefahrgut / Umweltschutz zu entsorgen. Dabei ist insbesondere die Verfahrensanweisung 01/18 "Standardlaborabfälle - Übergabe chemischer Sonderabfälle in Spezialbehältern" zu beachten.

Gefährliche Abfälle sind gleichzusetzten mit Gefahrstoffen. Der Umgang mit gefährlichen Abfällen ist in der Gefährdungsbeurteilung zu berücksichtigen. Des Weiteren sind bei Sicherheitsunterweisungen und bei der jährlichen Schulung der Betriebsanweisungen für Gefahrstoffe die gefährlichen Abfälle miteinzubeziehen.

Beauftragen Mitarbeiter der RUB selbständig Fremdfirmen mit der Durchführung von Bau-, Abbruch- und Sanierungsmaßnahmen, so ist anhand des "Pflichtenheftes für die Abfallentsorgung bei Maßnahmen an der RUB" im Vorfeld zu bestimmen, welche Maßnahmen in Bezug auf die ordnungsgemäße Entsorgung zu ergreifen sind. Das Pflichtenheft richtet sich gleichermaßen an die Mitarbeiter der RUB und der Fremdfirmen.

Gefahrgut

In der Regel sind Gefahrstoffe oder gefährliche Abfälle auch Gefahrgüter. Die Gefahrgutbeförderung gemäß Gefahrgutrecht ADR umfasst nicht nur den Transport von gefährlichen Gütern, sondern auch die Übernahme bei der Anlieferung, das Auspacken, das Verpacken, das Be- und Entladen von Fahrzeugen, den Versand, Transportunterbrechungen, Vorbereitungs- und Abschlusshandlungen. Alle an diesen Vorgängen beteiligten Personen haben bestimmte Pflichten zu erfüllen und sind vor Durchführung der Tätigkeiten zu unterweisen. Die Stabsstelle Arbeitssicherheit und Umweltschutz bietet die entsprechende "Gefahrgutschulung: Personen nach Kapitel 1.3 ADR" an.