Bochum, Montag, den 18.12.2006

Offener Brief des Rektors und des Kanzlers der Ruhr-Universität Bochum

An die Gruppe "FUB",
an die Besetzer des Querforums West

Seit mehreren Wochen führt das Rektorat regelmäßig Gespräche mit Vertretern der Gruppe "FUB" und mit dem AStA mit dem Ziel, den hochschulpolitischen Vortragsveranstaltungen der Gruppe "FUB" auf dem Campus einen Raum zu bieten. Dazu ist es lediglich erforderlich, dass sich die Gruppe "FUB" als studentische Vereinigung an der RUB registrieren lässt, wie das zahlreiche andere Gruppen auch getan haben, ein ganz normaler Vorgang – und zwar die Gruppe der „FUB“ selbst und nicht eine so genannte Vereinigung von „Unterstützern der FUB“. Registrierte Gruppen können für ihre Veranstaltungen Räume der RUB im Rahmen des Möglichen unentgeltlich nutzen. Das provisorische Gebäude Querforum West muss jetzt aber dringend winterfest gemacht werden und soll dann wie geplant im nächsten Frühjahr umgebaut werden.

Mehrfach haben Kanzler und Rektor - seit Wochen - darum gebeten, die Registrierung zu beantragen, damit als nächster Schritt ein Raum zur Verfügung gestellt werden kann. Zuletzt hat auf seiner Sitzung am 14.12. der Senat der RUB, die Vertretung der gesamten Universität, die Gruppe "FUB" aufgefordert, sich registrieren zu lassen, auch, um damit zu zeigen, dass sie sich als Teil der Studierendenschaft der RUB begreift. Eine Antwort steht leider seit Wochen aus.

Völlig unabhängig davon ist zu sehen, dass mehrere Personen sich im Querforum West häuslich niedergelassen haben. Faktisch handelt es sich um eine illegale Besetzung. In der Nacht vom Sonntag auf den Montag, 12.12.2006 und erneut in der Nacht von Freitag auf Samstag, den 16.12.2006 wurde in dem Gebäude Brandalarm ausgelöst, ein Löschzug der Feuerwehr musste ausrücken. Glücklicherweise handelte es sich in beiden Fällen um einen Fehlalarm, der durch Rauchentwicklung ausgelöst worden war. Der zuständige Einsatzleiter der Feuerwehr hat die Zustände in dem Gebäude massiv kritisiert und als unhaltbar bezeichnet. Er hat weiterhin auf die Verantwortung des Betreibers, d. h. der Ruhr-Universität, vertreten durch den Rektor und den Kanzler , hingewiesen, unverzüglich einen mit den Brandschutzvorschriften vereinbaren Zustand herzustellen. Rektor und Kanzler sahen sich daher veranlasst, den sich im Gebäude aufhaltenden Personen unmissverständlich klarzumachen, dass sie das Gebäude wegen der akuten Brandgefährdung unverzüglich zu verlassen haben. Der Aufforderung wurde bislang nicht Folge geleistet.

Dies ist die Lage: Eine Gruppe von Personen, von denen wir annehmen, dass sie nicht identisch ist mit der Gruppe "FUB" , besetzt ein Gebäude der RUB, richtet dort illegale Wohnstätten ein, die in keiner Weise mit dem Veranstaltungsprogramm der "FUB" begründet werden können, erzeugt eine Gefährdungslage, für die die Hochschulleitung haftbar gemacht werden kann, und verbraucht zudem Steuergelder für Energie, um Parties und andere Veranstaltungen abzuhalten. Diese Sachlage wurde dem Rektorat allerdings erst anlässlich des Einsatzes der Feuerwehr deutlich. Sie ist nicht hinnehmbar und zwingt daher zu unverzüglichem Handeln. Bedauerlich ist, dass die Besetzer des Querforums West diesen Zustand mit studentischer Freiheit begründen und sich der Konsequenzen ihres Handelns offensichtlich nicht klar sind. Daher wurden die Besetzer ebenfalls am 15.12. darauf aufmerksam gemacht, dass sie sich strafbar machen, wenn sie die Aufforderung nicht befolgen, das Gebäude unverzüglich zu verlassen. Noch hofft das Rektorat darauf, dass Einsicht einkehrt.

Eines ist klar:
Studentische Gruppierung "FUB" an der RUB: JA!. Unser Angebot steht.
Illegale Besetzer im Querforum West: NEIN! Bitte beenden Sie diesen unhaltbaren Zustand sofort.

Wir fordern die gewählten studentischen Vertretungen, Studierendenparlament, AStA und Fachschaften auf, sich dafür einzusetzen, dass das Ansehen der Studierenden unserer Universität und der RUB durch die nicht im Namen und im Interesse der Studierenden handelnden Besetzer des Querforums West nicht länger beschädigt werden.

Der Kanzler
Der Rektor